Adnkronos Roma, 18 mar. (Adnkronos) – Su dazi, Ucraina, Medio Oriente la linea è la stessa e resta condivisa. Mentre sul ReArm, il Pd ha dovuto trovare una sintesi, raggiunta in una lunghissima mediazione iniziata ieri nel primo pomeriggio e andata avanti fino a questa mattina. Da una parte la linea dura della segretaria Elly Schlein e della maggioranza dem.
Dall'altra quella più 'aperturista' sul piano Von der Leyen della minoranza. Il punto 8 della risoluzione è quello in cui si è trovato l'equilibrio tra le anime dem. Una mediazione che fa dire ad Alessandro Alfieri, coordinatore della minoranza, di essere "soddisfatto" mentre arriva a Montecitorio per la riunione congiunta dei gruppi.
Einerseits steht da die Forderung nach einer „radikalen Revision“ der ReArm, eine Front, von der Schlein nicht abgewichen ist. „Der von der Präsidentin der Europäischen Kommission, Frau Von der Leyen, vorgeschlagene ReArmEu-Plan zielt darauf ab, vor allem die Wiederbewaffnung der 27 Mitgliedstaaten zu fördern und muss radikal geändert werden, da er in seiner vorliegenden Form nicht der dringenden Notwendigkeit entspricht, eine echte gemeinsame Verteidigung aufzubauen“, heißt es in der Einleitung.
Auf der anderen Seite gibt es ein positives Urteil über das Weißbuch zur europäischen Verteidigung, den Text, bei dessen Abstimmung die Demokraten in Europa zwischen den Enthaltungen der Mehrheit und dem Ja des reformorientierten Bereichs gespalten waren. In der Präambel heißt es: „Die Europäische Union braucht eine gemeinsame Verteidigung und nicht ein Wettrüsten einzelner Staaten. Die Europäische Kommission bereitet das Weißbuch zur Zukunft der europäischen Verteidigung vor, das den Beginn eines Diskussionsprozesses zum Aufbau einer gemeinsamen Verteidigung darstellt.“
Dann Punkt 8 der Entschließung, in dem die PD die Regierung auffordert, „während der Verhandlungen, die nach der Vorlage des Weißbuchs zur europäischen Verteidigung und ihren Instrumenten beginnen, alle Elemente zu fördern, die auf eine klare demokratische Steuerung des Sektors, auf die gemeinsamen Investitionen, die notwendig sind, um strategische Autonomie zu erreichen und die Defizite der europäischen Sicherheit zu schließen, auf die Koordinierung und Integration der europäischen Industriekapazitäten und Militärkommandos, auf die Interoperabilität der Verteidigungssysteme im Hinblick auf eine gemeinsame europäische Armee abzielen“.
Und gemeinsam „müssen wir uns daher für eine radikale Überarbeitung des von Präsidentin Von der Leyen vorgeschlagenen Wiederaufrüstungsplans einsetzen, und zwar auf der Grundlage der in der Einleitung vorgebrachten Kritikpunkte und Vorschläge, um wirksame gemeinsame Investitionen sicherzustellen, die nicht zu Lasten der sozialen Prioritäten Entwicklung und Zusammenhalt gehen, und um alle europäischen Ausgaben und Instrumente an die Planung, Entwicklung, Beschaffung und Verwaltung gemeinsamer Fähigkeiten zu knüpfen, um eine Verteidigungsunion zu erreichen.“